Tagesordnungen der Ausschüsse: 36. Sitzung, 14. November 2024 – Ergänzungsmitteilung
Tagesordnungsausschuss
- Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung des Landtages (TOP 1)
- Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Landtages (TOP 2)
- Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung des Untersuchungsausschusses « Cum-Ex » (TOP 3)
Haushalts- und Finanzausschuss
- Anhörung zum Haushaltsentwurf 2025 (TOP 4)
- Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2025 (TOP 5)
Ausschuss für Inneres, Kommunales und Digitalisierung
- Beratung und Beschlussfassung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes (TOP 6)
- Beratung und Beschlussfassung über den Gesetzentwurf zur Änderung der Verordnung über die Verwendung von Körperkameras bei der Polizei (TOP 7)
Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz
- Beratung und Beschlussfassung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches (TOP 8)
- Beratung und Beschlussfassung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Verbraucherschutzgesetzes (TOP 9)
Ausschuss für Bildung, Forschung und Kultur
- Beratung und Beschlussfassung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes (TOP 10)
- Beratung und Beschlussfassung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes (TOP 11)
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Nachhaltigkeit
- Beratung und Beschlussfassung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Naturschutzgesetzes (TOP 12)
- Beratung und Beschlussfassung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Klimaschutzgesetzes (TOP 13)
Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Technologie
- Beratung und Beschlussfassung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Energieausbaurechts (TOP 14)
- Beratung und Beschlussfassung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (TOP 15)
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
- Beratung und Beschlussfassung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Arbeitsschutzgesetzes (TOP 16)
- Beratung und Beschlussfassung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenversicherungsgesetzes (TOP 17)
Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten
- Beratung und Beschlussfassung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Landwirtschaftsgesetzes (TOP 18)
- Beratung und Beschlussfassung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Forstrechts (TOP 19)
Ausschuss für Europaangelegenheiten, Sport und internationale Beziehungen
- Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union (TOP 20)
- Beratung und Beschlussfassung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Sportförderungsgesetzes (TOP 21)
Geschäftsordnung: 36. Sitzung, 14. November 2024 – Ergänzungsmitteilung
L’IA nous a apporté la nouvelle.
J’ai posé la question suivante à Google Gemini, et voici sa réponse.
Tagesordnungen der Ausschüsse a publié un nouvel article le 2024-11-13 13:20 intitulé « Geschäftsordnung: 36. Sitzung, 14. November 2024 – Ergänzungsmitteilung ». Veuillez rédiger un article détaillé sur cette nouvelle, en incluant toute information pertinente. Les réponses doivent être rédigées Français.
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