Vereinbarte Debatte zum Untersuchungsausschuss Afghanistan
Berlin, 02. Januar 2025 – Im Bundestag findet heute eine vereinbarte Debatte zum Afghanistan-Untersuchungsausschuss statt. Der Ausschuss untersucht seit 2022 die Hintergründe des chaotischen Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan im Sommer 2021.
Hintergrund
Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan erfolgte im Zuge der Offensive der Taliban, die innerhalb kurzer Zeit das Land übernahmen. Die Evakuierung von deutschen Staatsangehörigen, Ortskräften und afghanischen Schutzbedürftigen gestaltete sich äußerst schwierig und endete in vielen Fällen tragisch.
Ziele des Untersuchungsausschusses
Der Untersuchungsausschuss soll folgende Fragen klären:
- Wie kam es zum Zusammenbruch der afghanischen Regierung und der Übernahme durch die Taliban?
- Was waren die politischen und militärischen Entscheidungsprozesse im Vorfeld des Abzugs?
- Wurden ausreichende Maßnahmen zur Evakuierung von gefährdeten Personen getroffen?
- Welche Lehren können aus dem Afghanistan-Einsatz für zukünftige Einsätze gezogen werden?
Zeugnisse und Erkenntnisse
Bisher hat der Ausschuss zahlreiche Zeugen vernommen, darunter hochrangige Politiker, Militärs und Diplomaten. Die Zeugenaussagen haben unterschiedliche Perspektiven auf die Ereignisse in Afghanistan aufgezeigt.
Der Ausschuss hat außerdem zahlreiche Dokumente ausgewertet und Reisen nach Afghanistan und in Nachbarländer unternommen. Aus diesen Erkenntnissen hat der Ausschuss einen Zwischenbericht erstellt, der bereits einige der Ergebnisse zusammenfasst.
Debatte im Bundestag
In der heutigen Debatte im Bundestag sollen die bisherigen Erkenntnisse des Ausschusses diskutiert und mögliche Konsequenzen gezogen werden. Die Abgeordneten werden sich unter anderem mit folgenden Themen befassen:
- Die politische Verantwortung für den Abzug
- Die Rolle der Bundeswehr und des Auswärtigen Amts
- Die Lehren für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik
Erwartungen
Die Debatte wird mit Spannung erwartet, da sie Gelegenheit bietet, die Rolle Deutschlands im Afghanistan-Einsatz gründlich zu prüfen und Lehren für die Zukunft zu ziehen. Es wird erwartet, dass die Abgeordneten kontroverse Positionen vertreten und scharfe Kritik an der Regierung üben werden.
Der Ausgang der Debatte ist offen. Es bleibt abzuwarten, ob der Bundestag Empfehlungen für politische oder rechtliche Konsequenzen aussprechen wird. Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss soll seine Arbeit bis Ende 2025 abschließen.
Vereinbarte Debatte zum Untersuchungs ausschuss Afghanistan
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