Aktuelle Themen,Afghanistan-Untersuchungs­ausschuss setzt Zeugen­vernehmung fort

Afghanistan-Untersuchungs­ausschuss setzt Zeugen­vernehmung fort

Berlin, 28 novembre 2024 (Aktuelle Themen) – Der Bundestagsausschuss zur Untersuchung des Afghanistan-Einsatzes hat seine Zeugenbefragungen fortgesetzt. Am Montag wurden der ehemalige Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière und der frühere Außenminister Frank-Walter Steinmeier befragt.

De Maizière verteidigte die Entscheidung, die Bundeswehr 2001 nach Afghanistan zu entsenden. Er habe damals an die Verantwortung Deutschlands geglaubt, nach den Terroranschlägen vom 11. September Solidarität mit den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten zu zeigen.

Steinmeier räumte ein, dass es im Afghanistan-Einsatz « Fehler » gegeben habe. Er betonte jedoch, dass die Bundesregierung stets das Ziel verfolgt habe, das Land zu stabilisieren und die Sicherheit der deutschen Soldaten zu gewährleisten.

Die Befragungen der beiden Ex-Minister stießen auf großes Interesse in der Öffentlichkeit. Die Sitzung wurde live im Fernsehen übertragen und in den sozialen Medien ausführlich diskutiert.

Kritiker des Afghanistan-Einsatzes warfen de Maizière und Steinmeier vor, die Verantwortung für die gescheiterte Mission nicht übernehmen zu wollen. Sie forderten Aufklärung über die Gründe des Einsatzes und die Folgen für die afghanische Bevölkerung.

Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss ist ein parteiübergreifendes Gremium, das die Rolle Deutschlands im Afghanistan-Krieg von 2001 bis 2021 untersuchen soll. Der Ausschuss hat weitreichende Befugnisse, Zeugen zu laden und Dokumente anzufordern.

Die Befragungen sollen dazu beitragen, ein umfassendes Bild des Afghanistan-Einsatzes zu zeichnen. Der Ausschuss will herausfinden, ob die Bundesregierung falsche Entscheidungen getroffen hat und ob es zu Menschenrechtsverletzungen durch deutsche Soldaten gekommen ist.

Der Ausschuss hat noch eine Reihe weiterer Zeugen geladen, darunter den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder und den früheren NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die abschließenden Ergebnisse der Untersuchung werden voraussichtlich im nächsten Jahr vorgelegt.


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